Volltextveröffentlichungen (4)

• lexetius.com
• Bundesverfassungsgericht

  Folgenabwägung bei Verpflichtung zum Abdruck einer Gegendarstellung unter drucktechnischer Hervorhebung der Unterschrift

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 32 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1 S. 2
  Verfassungsrechtliche Prüfung der Verpflichtung zum Abdruck einer Gegendarstellung unter drucktechnischer Hervorhebung der Unterschrift

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Folgenabwägung - Einstweilige Anordnung - Gegendarstellung - Hervorhebung - Unterschrift

Papierfundstellen

• NJW-RR 1996, 980
• ZUM 1996, 594

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 14.10.1987 - 1 BvR 1244/87

  Einstweilige Anordnung gegen die Veröffentlichung wirtschaftlicher Verhältnisses …

  Auszug aus BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96

  Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 [161]; - 77, 121 [124]; - 80, 360 [363 f.]; - 85, 94 [95 f.]; stRspr).

  c) Beurteilt man die Folgen, ist bereits zweifelhaft, ob der Antragstellerin "schwere Nachteile" im Sinne des § 32 Abs. 1 BVerfGG entstehen, wenn eine einstweilige Anordnung nicht ergeht (zum insoweit geltenden strengen Prüfungsmaßstab BVerfGE 77, 121 [124]; - 86, 65 [70]).

• BVerfG, 08.11.1985 - 1 BvR 1290/85

  'Legende vom toten Soldaten'

  Auszug aus BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96

  Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 [161]; - 77, 121 [124]; - 80, 360 [363 f.]; - 85, 94 [95 f.]; stRspr).
• BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91

  Kreuz im Klassenzimmer

  Auszug aus BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96

  Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 [161]; - 77, 121 [124]; - 80, 360 [363 f.]; - 85, 94 [95 f.]; stRspr).

 
• BVerfG, 19.11.1993 - 1 BvR 1861/93

  Pressefreiheit und Gegendarstellungsanspruch

  Auszug aus BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96

  Der Effekt der Gegendarstellung ginge damit verloren oder würde sogar konterkariert (vgl. den Kammerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 19. November 1993, NJW 1994, S. 1948 [1949]).
• BVerfG, 25.07.1989 - 1 BvR 685/89

  Einstweilige Anordnung gegen Zulassung bergrechtlicher Betriebspläne

  Auszug aus BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96

  Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 [161]; - 77, 121 [124]; - 80, 360 [363 f.]; - 85, 94 [95 f.]; stRspr).
• BVerfG, 05.05.1992 - 2 BvH 1/92

  Rechte von Abgeordneten auf freie Entscheidung über die Beschäftigung von …

  Auszug aus BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96

  c) Beurteilt man die Folgen, ist bereits zweifelhaft, ob der Antragstellerin "schwere Nachteile" im Sinne des § 32 Abs. 1 BVerfGG entstehen, wenn eine einstweilige Anordnung nicht ergeht (zum insoweit geltenden strengen Prüfungsmaßstab BVerfGE 77, 121 [124]; - 86, 65 [70]).

• BVerfG, 18.11.2004 - 1 BvQ 46/04

  Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung; Abdruck einer Gegendarstellung

  Der Effekt der Gegendarstellung ginge damit verloren oder würde sogar konterkariert (…vgl. die Kammerbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 19. November 1993 - 1 BvR 1861/93 -, NJW 1994, S. 1948 und vom 7. Mai 1996 - 1 BvQ 4/96 -, NJW-RR 1996, S. 980 …sowie vom 11. August 2000 - 1 BvQ 22/00 -, NJW-RR 2000, S. 1713).
• BVerfG, 11.08.2000 - 1 BvQ 22/00

  SPIEGEL muss FOCUS-Gegendarstellung abdrucken

  Der Effekt der Gegendarstellung ginge damit verloren oder würde sogar konterkariert (…vgl. die Kammerbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 19. November 1993, NJW 1994, S. 1948 und vom 7. Mai 1996, NJW-RR 1996, S. 980).